Rechtsprechung
| BPatG, 17.07.2000 - 10 W (pat) 11/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- BGH, 15.02.2000 - X ZB 13/95
Idarubicin II; Schutzbereich eines Schutzzertifikats
Auszug aus BPatG, 17.07.2000 - 10 W (pat) 11/00
Die Frage, ob das Schutzzertifikat - möglicherweise auch im Hinblick auf die Grundsätze der "Idarubicin II"- Entscheidung (BGH vom 15.2.2000 - X ZB 13/95, zur Veröffentlichung vorgesehen) - antragsgemäß für "Alendronat, gegebenenfalls in Form eines Salzes, vorzugsweise Alendronat-Mononatrium 3 H2O" erteilt werden kann, ist nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens, sondern obliegt der Entscheidung durch die Patentabteilung. - BGH, 27.03.1980 - X ZB 5/79
Auszug aus BPatG, 17.07.2000 - 10 W (pat) 11/00
Danach darf das Patent nur so gewährt werden, wie es - gegebenenfalls hilfsweise - beantragt ist (stRspr., vgl BGH GRUR 1966, 85, 86 "Aussetzung der Bekanntmachung"; 1979, 220, 221 "ß -Wollastonit"; 1980, 716, 718 "Schlackenbad"; BPatGE 16, 13). - BGH, 28.11.1978 - X ZB 17/77
Voraussetzungen für die Erteilung eines Patents - Prüfung eines zu erteilenden …
Auszug aus BPatG, 17.07.2000 - 10 W (pat) 11/00
Danach darf das Patent nur so gewährt werden, wie es - gegebenenfalls hilfsweise - beantragt ist (stRspr., vgl BGH GRUR 1966, 85, 86 "Aussetzung der Bekanntmachung"; 1979, 220, 221 "ß -Wollastonit"; 1980, 716, 718 "Schlackenbad"; BPatGE 16, 13). - BGH, 01.06.1965 - Ia ZB 16/64
Zurückweisung der Anmeldung eines Patents - Verweigerung der Zustimmung zur …